Neuigkeiten

07.09.2011, 14:00 Uhr

Bürgersprechstunde zum Thema Europa

Am 6. September, einen Tag vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Eurorettung, hatten Volker Liepelt und die CDU Moabit den brandenburgischen Bundestagsabgeordenten Michael Stübgen zu Gast.

Auf einen informativen Vortrag zur aktuellen Situation der Stabilisierungspakete folgte eine anregende Diskussion. Michael Stübgen zeigte sich hierbei zuversichtlich, dass bei der Abstimmung im Bundestag Ende September die Kanzlermehrheit stehen wird.
Vor allem aber seien die neuen Rettungspakete gut konstruiert, da sie den privaten Sektor beteiligten und bessere Sanktionsmöglichkeiten enthielten. Die positive Entwicklung, die Staaten wie Portugal und Irland im Hinblick auf die Haushaltskonsolidierung genommen hätten, sei ebenfalls ein ermutigendes Signal. Allein die griechische Regierung müsse ihre angekündigten Maßnahmen noch wesentlich konsequenter umsetzen, wolle sie am Ende nicht zahlungsunfäig werden.

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